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Archiv für Heike Gebhardt

BfS stimmt für neues Einkaufszentrum und günstige Mietwohnungen

Heimerzheimer Märkte konzentrieren sich am Metternicher Weg –

bis zu 35 günstige Mietwohnungen entstehen.

Google Maps-Skizze Metternicher Weg Heimerzheim

 

Große Dinge bahnen sich an in Swisttal. Im Gebiet „Metternicher Weg“ in Heimerzheim soll ein Nahversorgungszentrum der größeren Art entstehen. Was war der Auslöser? Der Discounter Aldi will sich deutlich vergrößern, was an seinem jetzigen Standort „am Höhenring“ baurechtlich nicht möglich ist. Jetzt war die primäre Frage: „schließt Aldi mittelfristig seinen Standort am Höhenring“?

Und weiter? Die Gemeindeverwaltung erhielt im Herbst 2017 ein umfassendes Angebot. Ein Investor will in großem Stil im Gebiet „Metternicher Weg“ in ein Nahversorgungszentrum investieren. Dort soll Aldi mit größerer Fläche, ein neuer Drogeriemarkt, eine größere Netto-Filiale sowie eine Erweiterung der bestehenden KIK-Filiale als auch ein Getränkemarkt von REWE entstehen. Ergänzt durch kleine Kaffee- oder Imbissbereiche kann somit ein neues Einkaufszentrum entstehen.

Darüber hinaus will der Investor angrenzend bis zu 35 sozial geförderte Wohnungen entstehen lassen, die dringend von Bürgern benötigt werden.

Ob dieses Projekt realisiert werden kann, war am 30.11.2017 im Ausschuss Planung und Verkehr mit Änderung des Flächennutzungsplans für die Ortslage Heimerzheim HZ32 Metternicher Weg zu beschließen. In der Abstimmung sind die Vertreter der BfS der Beschlussvorlage der Verwaltung gefolgt.

Anschließend nahm der Ausschuss den ersten Vorentwurf zum Bebauungsplan zur Kenntnis und sprach auch hier die Empfehlung an den Rat aus, die entsprechende Zustimmung zu erteilen. Wenn der Rat den Empfehlungen des Ausschusses folgt, kann die Offenlage sowie die Beteiligung der für die öffentlichen Belange zuständigen Stellen erfolgen. In der Offenlage können die Bürger ihre Einsprüche und Anregungen einbringen.

 

Keine leichtfertige Entscheidung für die BfS

In den Fraktionsversammlungen der BfS wurde im Vorfeld das Für und Wider eingehend beraten:

  • Wegfall der Nahversorgung am Höhenring durch Aldi: was geschieht mit den vor allem älteren, nicht mobilen Bürgern, wenn Aldi dort nicht mehr ansässig ist? Antwort: wir waren an mehreren Tagen stundenweise vor Ort und haben die Frequenz der Einkäufer beobachtet. Fast alle, vor allem die älteren Bürger, haben ihr Auto zum Einkauf genutzt
  • Gute Versorgung in den Ortsteilen: eine gute Nahversorgung in diesem Ausmaß fehlt in Swisttal. Das Angebot wird in Weilerswist, Rheinbach, Bonn oder anderen Städten genutzt. Für Swisttal bietet ein Nahversorgungzentrum die Chance, die Kaufkraft in Swisttal zu halten. Die Bürger nutzen heutzutage Nahversorgungszentren, um zentral alle ihre Bedürfnisse zu erfüllen
  • Wir bieten in Swisttal eine gute Infrastruktur für unsere Bürger oder solche, die unsere Gemeinde attraktiv finden werden

Nutzen und Lasten – die BfS stellt klare Forderungen im Rahmen der Offenlage

Die negativen Auswirkungen, die für Mensch und Umwelt von einem Einkaufszentrum ausgehen, erfordern ganz klar Kompensationsmaßnahmen die dem Zeitgeist der ökologischen Aufklärung entsprechen. Im Zuge der Bebauungsplanaufstellung sind somit dem Investor folgende umwelt- und energiepolitischen Maßnahmen zur Auflage zu machen, die von der Unabhängigen Wählervereinigung BfS nachhaltig eingefordert werden:

– Lärm – und Verkehrsbelastungen für die Anwohner minimieren

– extensive Dachbegrünung der Gebäude

– Regenwassernutzung z. B. in Toiletten

– Nutzung von Dach- und Wandflächen für Photovoltaikanlagen

– möglichst wasserdurchlässiger Belag der Parkflächen

– Ausgiebige Pflanzung von einheimischen Bäumen/Sträuchern und pflegeleichter Begrünung auf dem Gelände/Parkplatz

Durch die geplanten Baumaßnahmen ist ein massiver Eingriff in die Landschaft und eine immense Flächenversiegelung vorgesehen. Der Investor und die Gemeinde können durch sinnvolle Maßnahmen und ein ganzheitliches Konzept maßgeblich die negativen Auswirkungen auf die ökologische Vielfalt reduzieren.

Wir sind der Meinung, dass Swisttal hier mit einem vernünftigen, wirtschaftlichen sowie auch ökologischen Konzept als Beispiel vorangehen sollte, damit das Großprojekt zu einem Gewinn für Viele wird.

Ratsfraktion der Unabhängigen Wählervereinigung

Bürger für Swisttal (BfS)

 

Prioritätensetzung der Haushaltsmittel in Schieflage

Die Bürger für Swisttal können den geplanten Einsatz von bestimmten Posten in keinster Weise nachvollziehen.

Im Bau- Vergabe- und Denkmalausschuss am 29.11.2017 steht ein Thema zum zweiten Mal auf der Tagesordnung. Es soll die Erweiterung des Parkplatzes am Rathaus Ludendorf beschlossen werden.

Hierfür sollen 55.000 Euro außerplanmäßig bereitgestellt werden. Finanziert werden soll das Ganze durch zwei eingesparte Maßnahmen im Haushalt 2016/2017.

Der Bau-, Vergabe- und Denkmalschutzausschuss soll jetzt einen entsprechenden Maßnahmenbeschluss fassen. Dabei wurde das Thema vom Ausschuss BVD im September 2017 schon in die Haushaltsplanung für 2017/2018 verwiesen. Und diese ist erst nach Prüfung vom Rat zu beschließen.

Die Gemeindeverwaltung begründet den Bedarf für die Parkplatzerweiterung jetzt mit gestiegenen Beschwerden aufgrund fehlender Besucher-Parkplätze am Rathaus. Zudem würden für die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung im Zeitraum Montag bis Donnerstag alleine mindestens 10 Parkplätze fehlen. Auch deshalb die Erweiterung.

Bei allem persönlichen Verständnis für die Situation der Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung lässt es sich, wertfrei betrachtet, nicht nachvollziehen, welche Prioritäten hier in der Vergabe von Haushaltsmitteln gesetzt werden sollen. (mehr …)

Wer Bürgeranträge ablehnt, sagt Nein zum Bürger

BfS stimmt klar für die Bearbeitung der Bürgeranträge „Kreisverkehre Bendenweg“

Bendenweg Odendorf

Mit guten Argumenten möchten Anwohner des Bendenweges in Odendorf die Innenflächen neu gebauten Kreisverkehre entsiegeln und grüner gestalten.

Weiterhin beantragen die Familien, die Bushaltestelle „Bendenweg II“ in „Rodderbach“ umzubenennen und die im ursprünglich im Bebauungsplan ausgewiesenen Fußgängerüberwege mittels Zebrastreifen kenntlich zu machen, um insbesondere den Kindern einen sicheren Schulweg einzurichten.

Für die BfS sind diese gut begründeten Bürgeranträge mehrerer anwohnenden Familien stichhaltig und in den entsprechenden Fachausschüssen näher zu beraten und nach Möglichkeiten der Verwirklichung zu suchen.

Gerade in dem Punkt der Begrünung der Kreisverkehre, wurden von den beantragenden Familien, mit aufwendiger Recherche und Beispielen, konkrete Vorschläge gemacht, die dem Zeitgeist der ökologischen Aufklärung entsprechen. (mehr …)

Weiter geht’s – Klausurtagung der BfS am 18.11.2017

Klausurtagung BfS

Weiter geht‘s. Unter diesem Motto fand die Klausurtagung der Unabhängigen Wählervereinigung Bürger für Swisttal statt. Eine Rückschau auf die Beteiligung der BfS an politischen Themen seit 2014, vor allem aber eine Vorausschau auf die zukünftigen Aufgaben der BfS in Swisttal haben uns bewegt.

Es ist die „kleine Strassenpolitik“, in der die BfS neben der Rats- und Ausschussarbeit die Interessen der meisten Bürgerinnen und Bürger in Swisttal vertritt. Es sollen auch Themenschwerpunkte das Leitbild für die nächsten Jahre bis 2020 sein. Wir sind der Meinung, dass wir gemeinsam in Swisttal vieles bewegen können und haben auf unserer Klausurtagung Ziele dazu formuliert.

Wir fordern tragfähige Zukunftskonzepte in Bezug auf das Thema „Lebenswertes Swisttal“. Dies betrifft vor allem die Kernthemen: Kinder- und Jugendfreundliches Swisttal sowie die Attraktivitätssteigerung unserer Ortskerne in den einzelnen Ortsteilen. Unserer Auffassung nach ist es jetzt dringend notwendig, ganzheitliche Konzepte zu entwickeln, wie sich Swisttal hier für die Zukunft aufstellt. Weg von der „Salamitaktik“ und Einzelfallbetrachtung. Zum Beispiel haben wir Bedenken bei der „planlosen“ Ausweisung von Baugebieten, ohne zu bedenken, dass es auch Themen wie die notwendige Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Spielplätze, Verkehrsanbindung, Kanalerweiterungen, Zuwegungen, etc.) zu bewegen gibt. Wir „rennen uns als Gemeinde immer hinterher“. Wachstum ist gut – aber mit Ziel und Plan.

Die Ortskerne müssen attraktiv gestaltet werden, um dort Familien und Senioren zum Wohnen und zur Teilhabe am Leben zu animieren. Die Ortskerne dürfen nichtverwaisen. Wir müssen die Chance nutzen, um Swisttal als Wohn-, Begegnungs- und Erholungsgebiet für alle zu gestalten.

Im Ausschuss Generationen, Kultur, Soziales und Sport (GKSS) hat die BfS z. B. einen übergreifenden Arbeitskreis eingefordert, welcher sich mit allen bestehenden Spielplätzen in Swisttal konzeptionell beschäftigt. Alle Spielplätze sollen betrachtet, priorisiert und unter Beteiligung der Einwohner (vor allem der kleinen Kunden) in den Ortsteilen auf Neuanschaffung oder Ersatz von Spielgeräten geprüft werden. Dies ist in der aktuellen Haushaltsplanung für 2018 ausreichend zu berücksichtigen. Einzellösungen soll es, je „nach Interessenslage“, für uns nicht geben. Auch Verhandlungen mit zukünftigen Investoren bei Baugebieten sind entsprechend zu gestalten.

„Et bliev wie et wor“ ist also nicht mit uns zu machen. Kompromisse werden in der politischen Arbeit immer notwendig sein. Dennoch müssen wir in Swisttal neue Wege gehen, um Antworten zu geben und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unsere Zukunft zu gestalten.

Bürger für Swisttal (BfS)

Der Zug nimmt endlich Fahrt auf – Attraktivitätssteigerung der Swisttaler Spielplätze

 

 

 

 

 

 

Aufgrund eines Antrages der BfS hatte der Ausschuss „Jugend-, Senioren-, Kultur- und Soziales“ am 8. Juni 2016 beschlossen, sich mit der  Attraktivitätssteigerung der Swisttaler Spielplätze zu beschäftigen. Ziel der BfS war es, eine parteiübergreifende Projektgruppe zu gründen, welche sich unter Einbeziehung unserer kleinen Bürger mit dem Thema beschäftigt.

Im Auschuss wurde dann aber erst einmal die Gemeinde beauftragt, den Ist-Zustand der aktuellen Spielgeräteausstattungen der gemeindlichen Spielplätze zu dokumentieren und dem Ausschuss zu einer der nächsten Sitzungen Vorschläge für notwendige Erneuerungen und mögliche Attraktivitätssteigerungen zu unterbreiten.

Nachdem das Thema zum vierten Mal ohne nennenswerte Bewegung und Ergebnisse im Ausschuss am 28.06.2017 behandelt wurde, haben wir das Thema öffentlich gemacht und erneut die Gründung einer Projektgruppe gefordert.

Nach über einem Jahr vernehmen wir jetzt mit Freude, dass die anderen Fraktionen auch die Notwendigkeit zum Handeln erkennen. Gemeinsam soll sich jetzt für die Spielplätze in Swisttal stark gemacht werden. In den jetzigen Haushalt wurden bereits Mittel eingestellt, welche nach Erstellung eines Gesamtkonzeptes mit Priorisierung eingesetzt werden könnten.

Im Sinne unser kleinen Bürger und der Stärkung einer kinder- und jugendfreundlichen Gemeinde eine gute Sache.

Wenn Sie sich über die Spielplätze in Swisttal informieren möchten, können Sie dies gerne auf unserer Homepage machen. Wir haben alle Spielplätze in Swisttal im letzten Jahr begangen, fotografiert und Eckdaten hinterlegt.

http://www.buerger-fuer-swisttal.de/bfs-zum-thema/spielplatz1/spielplatz-12/

Bürger für Swisttal (BfS)

 

 

Wechsel in der Fraktion der BfS

Herr Dr. Claus Nehring

Herr Peter Langes

 

Mit Bedauern teilen wir mit, dass Herr Dr. Claus Nehring am 08.04.2017 sein Ratsmandat aus beruflichen Gründen niedergelegt hat.
Diese Entscheidung ist ihm sehr schwer gefallen.
Herr Dr. Nehring hat jedoch angekündigt, gerne als Sachkundiger Bürger für die BfS zur Verfügung zu stehen, sobald sich das berufliche Zeitfenster wieder öffnen sollte.

Wir freuen uns auf Herrn Peter Langes, der das Ratsmandat mit Zustimmung des Rates der Gemeinde Swisttal am 26.04.2017 übernommen hat. Herr Langes wird die BfS im Planungs- und Verkehrsausschuss und im Wahlausschuss vertreten.

Frau Uschi Muckenheim-Mc Gunigel wird die BfS im Generationen-,Sozial-, Kultur- und Sportausschuss und im Schulausschuss vertreten.
Zudem wird sie den Fraktionsvorsitz übernehmen.

Herr Joachim Güttes wird die BfS weiter im Haupt-,Finanz- und Beschwerdeausschuss, dem Wahlprüfungsausschuss und als Vorsitzender des
Rechungsprüfungsausschusses vertreten. Außerdem wird er die Gemeinde im Zweckverband der VHS Voreifel vertreten.

Mit einem weinenden Auge sagen wir Dr. Claus Nehring vielen Dank für seine bisherige engagierte Arbeit insbesondere als Fraktionsvorsitzender der BfS. Mit einem lachenden Auge begrüßen wir herzlich Peter Langes als von uns bestelltes Ratsmitglied der BfS.

Wir sind uns einig: es geht weiter, auf dem guten Weg, auf dem wir uns befinden.

Der Vorstand und die Fraktion der Bürger für Swisttal (BfS)

Lärmschutzwand in Miel

 

Die Arbeiten an der Lärmschutzwand in Miel nehmen konkrete Form an. Die weißen Elemente (Sicht Mieler Seite) wurden eingefügt und sind fast bis zur Autobahnbrücke Bonner Strasse schon gesetzt.

Positiv ist vor allem, dass nur wenige der eingewachsenen Bäume und Sträucher dem Bau zum Opfer fallen mussten. Dies ist für die Tierwelt aber auch optisch ein Gewinn für die Mieler.

Weitere Bilder vom Baufortschritt folgen.

Ein neuer Zug fährt durch Swisttal

Ein neuer Zug fährt durch Swisttal. Auf seinem neuen, glänzenden Triebwagen steht mit großen Lettern „Mitbestimmung“ geschrieben. Es ist ein Zug für die jungen Bürger unserer Gemeinde, namentlich Kinder und Jugendliche. Sie haben Freitickets so viel und so oft, wie sie wollen. Sie sind eingeladen, mitzufahren, mitzudenken, mitzuhandeln.

Der erste Waggon konnte schon im Sommer 2015 angehängt werden. Seinerzeit wurde unter Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen (KuJ) in Miel eine Sport- und Freizeitfläche erdacht, geplant und umgesetzt. Dies ist ein voller Erfolg, wie Ortsvorsteher Müller und die Bürgermeisterin Kalkbrenner voller Zufriedenheit immer wieder vernehmen lassen.

Nun sind weitere Waggons frisch angehängt und im Bau. Sie warten darauf, dass der Zug immer mehr Fahrt aufnimmt. Waggon 2 wurde mit Hilfe des Kinder und Jugendrings Swisttal (KJR) und einer parteiübergreifenden Gruppe sowie der Katholischen Jugendagentur (KJA) auf die Gleise gesetzt. Hierbei geht es konkret um die Planung und Gestaltung von jugendgeeigneten Plätzen. Als erstes soll in Buschhoven Am Noel in Zusammenarbeit mit der ortsansässigen KuJ ein Konzept erarbeitet werden. Dazu sind alle aufgerufen, sich zu beteiligen, denn das ist gelebte Demokratie und Partizipation! Die, die dort leben und spielen sollen mitbestimmen können! (mehr …)

Lärmschutzwand in Miel – Arbeiten schreiten voran

Die Arbeiten beim Bau der Lärmschutzwand schreiten kräftig voran.

Wir geben Ihnen mit den Bildern einen Zwischenstand und halten Sie weiterhin auf dem Laufenden.

Ihre Bürger für Swisttal (BfS)

Konstruktion für die Brückenelemente

Brücke an der Bonner Strasse

Erste Wandelemente sind zu sehen

Bäume werden für die Arbeiten geschützt

Kinder sind unsere Zukunft

 

Antrag der BfS zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments

Kinder und Jugendliche sollen zukünftig mitentscheiden können, wenn es um ihre Belange geht. Von ihnen können neue Schulwegekonzepte, Spielplatzgestaltung, Radwegekonzepte, Jugendförderungsprogramme und viele weitere Themen aktiv mitgestaltet werden.

Hierzu braucht es einen entsprechenden Rahmen: eine Vernetzung zwischen Politik, der Gemeinde und den Swisttalern Schulen, Kinder-, Jugendeinrichtungen sowie den zahlreichen Vereinen.

Weiterhin braucht es ein politisches Gremium, in dem die Kinder und Jugendlichen von Swisttal ihre Ideen und Anregungen einbringen, sich mit den Themen identifizieren und aktiv an der Entscheidungsfindung mitwirken: ein Kinder- und Jugendparlament.

Wer könnte uns besser und umfassender aufzeigen, auf was es zum Beispiel bei der Umsetzung eines Schulwegekonzepts ankommt ? Um dann unter Abwägung der Rahmenbedingungen im Gremium zu entscheiden, welches Konzept zur Umsetzung empfohlen wird.

Die Gemeinde Swisttal sollte die Chance nutzen, einen frühen Einstieg von Kindern und Jugendlichen in diese Arbeit zu ermöglichen. Gerade in der heute schwindenden politischen Kompetenz in der Gesellschaft sollten wir rechtzeitig in die Zukunft unserer Kinder investieren.

Andere Städte und Gemeinden nutzen diese Chancen schon sehr erfolgreich.

Vielleicht wird dann aus: „alles doof – voll uncool“ ein „voll krass“ ?

Bürger für Swisttal (BfS)

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