BfS Logo

Archiv für Heike Gebhardt

Ortsumgehung Dünstekoven

Die Fraktion der Unabhängigen Wählervereinigung Bürger für Swisttal hat mit Antrag vom 30.01.2018 die Wiederaufnahme bzw. Fortführung des aus den Jahren vor 1980 stammenden Projektes einer Ortsumgehung für Dünstekoven bei der Gemeinde Swisttal beantragt. Die Recherche unseres Ratsherren Peter Langes in den diesbezüglichen Akten im Archiv der Gemeinde Swisttal hat ergeben, dass im Jahr 1980 von den Straßenplanern Pläne mit mehreren Linienführungen vorgelegt worden sind. Ebenfalls aus dem Jahr 1980 sind mehrere Sitzungsunterlagen des Planungs- und Verkehrsausschusses archiviert, in denen sich der Ausschuss mit der Thematik befasst hat. Warum es tatsächlich zur Einstellung der weiteren Bearbeitung gekommen ist, ist nicht klar ersichtlich, da durch Sperrfristen bedingt keine allumfängliche Einsichtnahme ermöglicht wurde.

Neben der Entlastung für Dünstekoven würde für Heimerzheim ein Synergie Effekt entstehen. Wir sehen durch eine Realisierung der Dünstekovener Ortsumgehung – im Zusammenhang mit dem kommenden Vollanschluss an die A61 durch die Mieler B56 Ortsumgehung – eine sich ergebende wesentliche Entlastungsmöglichkeit für den Heimerzheimer Ortskern. (mehr …)

Was passierte in den ersten Sitzungswochen 2018 des Swisttaler Rates?

In den ersten 2018er Sitzungswochen wurden den Ausschüssen und dem Rat von der Bürgermeisterin einige Tagesordnungspunkte zur Kenntnisnahme, Beratung sowie Entscheidung vorgelegt. Durch die bei einigen TOP’s unterschiedlichen Sichtweisen von Politik und Verwaltung führte dies zu intensiven Beratungen.

Im Planungs- und Verkehrsausschuss war dies der interfraktionelle Antrag zum Radwegekonzept, welcher von allen Fraktionen mitgetragen worden war. Seitens der Verwaltung wurde der Antrag in der vorliegenden Form hinsichtlich der Beantragung von Fördermitteln als so nicht umsetzbar dargestellt. Der Antrag beruhte auf den vom interfraktionellen Arbeitskreis Fahrrad (AK) erarbeiteten Unterlagen. Die Verwaltung führte aus, dass durch Arbeitsüberlastung die Termine für die Förderanträge nicht zum Einreichungstermin erstellt werden könnten. Es wurde auf geänderte Förderrichtlinien hingewiesen, welche hier zu Anwendung kommen müssten. Durch Vergabe der erforderlichen Arbeiten an externe Fach- Auftragnehmer sollten die Förderanträge sowie Planungen erstellt werden. Letztendlich wurde doch noch ein Konsens gefunden und die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung dem Ausschuss über den aktuellen Sachstand berichten. Ziel ist es, die Abgabetermine für die Fördermittelanträge einzuhalten.

Mit viel Einzelarbeit und Sorgfalt ist es dem AK gelungen, einen von allen Fraktionen mitgetragenen Konsens um die Nutzung des Fahrrades in Swisttal attraktiver und freundlicher werden zu lassen. Den Mitgliedern im AK kann man nur ausdrücklich für die geleistete Arbeit danken. (mehr …)

Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Seit 1996 wird der 27. Januar als Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus begangen.

Auch in Swisttal fand eine Gedenkfeier auf dem jüdischen Friedhof in Heimerzheim statt.

Gerade in der heutigen Zeit mit nationalsozialistisch geprägter Propaganda einzelner Gruppierungen erachten wir es als um so wichtiger, dass wir uns gemeinsam stark machen. Stark gegen Rassimus und für die Würde jedes Menschen – ohne Ansehen seiner Herkunft oder Religion.

Heike Gebhardt

 

Zitat aus dem Magazin „Stern“:

„Würde man eine Schweigeminute für jedes Opfer des Holocaust halten, wäre es 11 Jahre lang still.“

Besinnliche Festtage und ein gutes Jahr 2018

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Swisttal,

wir wünschen Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.

Mit einem Zitat möchten wir Ihnen gute Wünsche für das neue Jahr 2018 senden. Mögen Sie gesund bleiben und das neue Jahr viele schöne Ereignisse bereit halten.

Bürger für Swisttal (BfS)

Es liegt nicht weniger Beredsamkeit im Ton der Stimme, in Auge und Blick als in der Wahl der Worte.
La Rochefoucauld

 

BfS stellt Antrag zur Einrichtung eines Zebrastreifens im Ortskern Miel – Bonner Strasse

Sicherheit für unsere Kinder und Bürger

 

In der letzten Sitzung des Ausschusses Planung und Verkehr wurde ein Antrag der BfS zur Einrichtung eines Zebrastreifens in der Bonner Straße in Miel behandelt. Der Antrag wurde mehrheitlich befürwortet.

Zur Begründung des Antrags: für die Schulkinder und die Bewohner von Miel ist es nahezu unmöglich, die B56 im Bereich der Bonner Straße sicher zu überqueren. Das Verkehrsaufkommen auf der B56 sowie die Geschwindigkeit der Autos und LKW sind so erheblich, dass es mittlerweile lebensgefährlich ist, die Straße zu queren. Die BfS hat die großen Besorgnisse der Mieler aufgegriffen und daher beantragt, dass die Gemeinde sich beim zuständigen Straßenverkehrsamt mit Nachdruck für die Einrichtung eines Zebrastreifens einsetzt und dieser realisiert wird.

Das Argument, dass ein Zebrastreifen auf einer Bundesstraße nicht eingerichtet werden kann, lassen wir nicht mehr gelten und verweisen z. B. auf eine solche Einrichtung hinter Buschhoven.

Wir sind uns bewusst, dass es Bedenken gibt, dass der Verkehrsfluss durch einen Zebrastreifen kurzfristig gestoppt wird. Ebenso wird es in der Bonner Straße vor und hinter dem Zebrastreifen ein absolutes Parkverbot geben. Doch diese Argumente können unserer Meinung nach nicht die Sicherheit der Kinder und Bewohner von Miel aufwiegen.

Ratsfraktion der Bürger für Swisttal  (BfS)

BfS stimmt für neues Einkaufszentrum und günstige Mietwohnungen

Heimerzheimer Märkte konzentrieren sich am Metternicher Weg –

bis zu 35 günstige Mietwohnungen entstehen.

Google Maps-Skizze Metternicher Weg Heimerzheim

 

Große Dinge bahnen sich an in Swisttal. Im Gebiet „Metternicher Weg“ in Heimerzheim soll ein Nahversorgungszentrum der größeren Art entstehen. Was war der Auslöser? Der Discounter Aldi will sich deutlich vergrößern, was an seinem jetzigen Standort „am Höhenring“ baurechtlich nicht möglich ist. Jetzt war die primäre Frage: „schließt Aldi mittelfristig seinen Standort am Höhenring“?

Und weiter? Die Gemeindeverwaltung erhielt im Herbst 2017 ein umfassendes Angebot. Ein Investor will in großem Stil im Gebiet „Metternicher Weg“ in ein Nahversorgungszentrum investieren. Dort soll Aldi mit größerer Fläche, ein neuer Drogeriemarkt, eine größere Netto-Filiale sowie eine Erweiterung der bestehenden KIK-Filiale als auch ein Getränkemarkt von REWE entstehen. Ergänzt durch kleine Kaffee- oder Imbissbereiche kann somit ein neues Einkaufszentrum entstehen.

Darüber hinaus will der Investor angrenzend bis zu 35 sozial geförderte Wohnungen entstehen lassen, die dringend von Bürgern benötigt werden.

Ob dieses Projekt realisiert werden kann, war am 30.11.2017 im Ausschuss Planung und Verkehr mit Änderung des Flächennutzungsplans für die Ortslage Heimerzheim HZ32 Metternicher Weg zu beschließen. In der Abstimmung sind die Vertreter der BfS der Beschlussvorlage der Verwaltung gefolgt.

Anschließend nahm der Ausschuss den ersten Vorentwurf zum Bebauungsplan zur Kenntnis und sprach auch hier die Empfehlung an den Rat aus, die entsprechende Zustimmung zu erteilen. Wenn der Rat den Empfehlungen des Ausschusses folgt, kann die Offenlage sowie die Beteiligung der für die öffentlichen Belange zuständigen Stellen erfolgen. In der Offenlage können die Bürger ihre Einsprüche und Anregungen einbringen.

 

Keine leichtfertige Entscheidung für die BfS

In den Fraktionsversammlungen der BfS wurde im Vorfeld das Für und Wider eingehend beraten:

  • Wegfall der Nahversorgung am Höhenring durch Aldi: was geschieht mit den vor allem älteren, nicht mobilen Bürgern, wenn Aldi dort nicht mehr ansässig ist? Antwort: wir waren an mehreren Tagen stundenweise vor Ort und haben die Frequenz der Einkäufer beobachtet. Fast alle, vor allem die älteren Bürger, haben ihr Auto zum Einkauf genutzt
  • Gute Versorgung in den Ortsteilen: eine gute Nahversorgung in diesem Ausmaß fehlt in Swisttal. Das Angebot wird in Weilerswist, Rheinbach, Bonn oder anderen Städten genutzt. Für Swisttal bietet ein Nahversorgungzentrum die Chance, die Kaufkraft in Swisttal zu halten. Die Bürger nutzen heutzutage Nahversorgungszentren, um zentral alle ihre Bedürfnisse zu erfüllen
  • Wir bieten in Swisttal eine gute Infrastruktur für unsere Bürger oder solche, die unsere Gemeinde attraktiv finden werden

Nutzen und Lasten – die BfS stellt klare Forderungen im Rahmen der Offenlage

Die negativen Auswirkungen, die für Mensch und Umwelt von einem Einkaufszentrum ausgehen, erfordern ganz klar Kompensationsmaßnahmen die dem Zeitgeist der ökologischen Aufklärung entsprechen. Im Zuge der Bebauungsplanaufstellung sind somit dem Investor folgende umwelt- und energiepolitischen Maßnahmen zur Auflage zu machen, die von der Unabhängigen Wählervereinigung BfS nachhaltig eingefordert werden:

– Lärm – und Verkehrsbelastungen für die Anwohner minimieren

– extensive Dachbegrünung der Gebäude

– Regenwassernutzung z. B. in Toiletten

– Nutzung von Dach- und Wandflächen für Photovoltaikanlagen

– möglichst wasserdurchlässiger Belag der Parkflächen

– Ausgiebige Pflanzung von einheimischen Bäumen/Sträuchern und pflegeleichter Begrünung auf dem Gelände/Parkplatz

Durch die geplanten Baumaßnahmen ist ein massiver Eingriff in die Landschaft und eine immense Flächenversiegelung vorgesehen. Der Investor und die Gemeinde können durch sinnvolle Maßnahmen und ein ganzheitliches Konzept maßgeblich die negativen Auswirkungen auf die ökologische Vielfalt reduzieren.

Wir sind der Meinung, dass Swisttal hier mit einem vernünftigen, wirtschaftlichen sowie auch ökologischen Konzept als Beispiel vorangehen sollte, damit das Großprojekt zu einem Gewinn für Viele wird.

Ratsfraktion der Unabhängigen Wählervereinigung

Bürger für Swisttal (BfS)

 

Prioritätensetzung der Haushaltsmittel in Schieflage

Die Bürger für Swisttal können den geplanten Einsatz von bestimmten Posten in keinster Weise nachvollziehen.

Im Bau- Vergabe- und Denkmalausschuss am 29.11.2017 steht ein Thema zum zweiten Mal auf der Tagesordnung. Es soll die Erweiterung des Parkplatzes am Rathaus Ludendorf beschlossen werden.

Hierfür sollen 55.000 Euro außerplanmäßig bereitgestellt werden. Finanziert werden soll das Ganze durch zwei eingesparte Maßnahmen im Haushalt 2016/2017.

Der Bau-, Vergabe- und Denkmalschutzausschuss soll jetzt einen entsprechenden Maßnahmenbeschluss fassen. Dabei wurde das Thema vom Ausschuss BVD im September 2017 schon in die Haushaltsplanung für 2017/2018 verwiesen. Und diese ist erst nach Prüfung vom Rat zu beschließen.

Die Gemeindeverwaltung begründet den Bedarf für die Parkplatzerweiterung jetzt mit gestiegenen Beschwerden aufgrund fehlender Besucher-Parkplätze am Rathaus. Zudem würden für die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung im Zeitraum Montag bis Donnerstag alleine mindestens 10 Parkplätze fehlen. Auch deshalb die Erweiterung.

Bei allem persönlichen Verständnis für die Situation der Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung lässt es sich, wertfrei betrachtet, nicht nachvollziehen, welche Prioritäten hier in der Vergabe von Haushaltsmitteln gesetzt werden sollen. (mehr …)

Wer Bürgeranträge ablehnt, sagt Nein zum Bürger

BfS stimmt klar für die Bearbeitung der Bürgeranträge „Kreisverkehre Bendenweg“

Bendenweg Odendorf

Mit guten Argumenten möchten Anwohner des Bendenweges in Odendorf die Innenflächen neu gebauten Kreisverkehre entsiegeln und grüner gestalten.

Weiterhin beantragen die Familien, die Bushaltestelle „Bendenweg II“ in „Rodderbach“ umzubenennen und die im ursprünglich im Bebauungsplan ausgewiesenen Fußgängerüberwege mittels Zebrastreifen kenntlich zu machen, um insbesondere den Kindern einen sicheren Schulweg einzurichten.

Für die BfS sind diese gut begründeten Bürgeranträge mehrerer anwohnenden Familien stichhaltig und in den entsprechenden Fachausschüssen näher zu beraten und nach Möglichkeiten der Verwirklichung zu suchen.

Gerade in dem Punkt der Begrünung der Kreisverkehre, wurden von den beantragenden Familien, mit aufwendiger Recherche und Beispielen, konkrete Vorschläge gemacht, die dem Zeitgeist der ökologischen Aufklärung entsprechen. (mehr …)

Weiter geht’s – Klausurtagung der BfS am 18.11.2017

Klausurtagung BfS

Weiter geht‘s. Unter diesem Motto fand die Klausurtagung der Unabhängigen Wählervereinigung Bürger für Swisttal statt. Eine Rückschau auf die Beteiligung der BfS an politischen Themen seit 2014, vor allem aber eine Vorausschau auf die zukünftigen Aufgaben der BfS in Swisttal haben uns bewegt.

Es ist die „kleine Strassenpolitik“, in der die BfS neben der Rats- und Ausschussarbeit die Interessen der meisten Bürgerinnen und Bürger in Swisttal vertritt. Es sollen auch Themenschwerpunkte das Leitbild für die nächsten Jahre bis 2020 sein. Wir sind der Meinung, dass wir gemeinsam in Swisttal vieles bewegen können und haben auf unserer Klausurtagung Ziele dazu formuliert.

Wir fordern tragfähige Zukunftskonzepte in Bezug auf das Thema „Lebenswertes Swisttal“. Dies betrifft vor allem die Kernthemen: Kinder- und Jugendfreundliches Swisttal sowie die Attraktivitätssteigerung unserer Ortskerne in den einzelnen Ortsteilen. Unserer Auffassung nach ist es jetzt dringend notwendig, ganzheitliche Konzepte zu entwickeln, wie sich Swisttal hier für die Zukunft aufstellt. Weg von der „Salamitaktik“ und Einzelfallbetrachtung. Zum Beispiel haben wir Bedenken bei der „planlosen“ Ausweisung von Baugebieten, ohne zu bedenken, dass es auch Themen wie die notwendige Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Spielplätze, Verkehrsanbindung, Kanalerweiterungen, Zuwegungen, etc.) zu bewegen gibt. Wir „rennen uns als Gemeinde immer hinterher“. Wachstum ist gut – aber mit Ziel und Plan.

Die Ortskerne müssen attraktiv gestaltet werden, um dort Familien und Senioren zum Wohnen und zur Teilhabe am Leben zu animieren. Die Ortskerne dürfen nichtverwaisen. Wir müssen die Chance nutzen, um Swisttal als Wohn-, Begegnungs- und Erholungsgebiet für alle zu gestalten.

Im Ausschuss Generationen, Kultur, Soziales und Sport (GKSS) hat die BfS z. B. einen übergreifenden Arbeitskreis eingefordert, welcher sich mit allen bestehenden Spielplätzen in Swisttal konzeptionell beschäftigt. Alle Spielplätze sollen betrachtet, priorisiert und unter Beteiligung der Einwohner (vor allem der kleinen Kunden) in den Ortsteilen auf Neuanschaffung oder Ersatz von Spielgeräten geprüft werden. Dies ist in der aktuellen Haushaltsplanung für 2018 ausreichend zu berücksichtigen. Einzellösungen soll es, je „nach Interessenslage“, für uns nicht geben. Auch Verhandlungen mit zukünftigen Investoren bei Baugebieten sind entsprechend zu gestalten.

„Et bliev wie et wor“ ist also nicht mit uns zu machen. Kompromisse werden in der politischen Arbeit immer notwendig sein. Dennoch müssen wir in Swisttal neue Wege gehen, um Antworten zu geben und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unsere Zukunft zu gestalten.

Bürger für Swisttal (BfS)

Der Zug nimmt endlich Fahrt auf – Attraktivitätssteigerung der Swisttaler Spielplätze

 

 

 

 

 

 

Aufgrund eines Antrages der BfS hatte der Ausschuss „Jugend-, Senioren-, Kultur- und Soziales“ am 8. Juni 2016 beschlossen, sich mit der  Attraktivitätssteigerung der Swisttaler Spielplätze zu beschäftigen. Ziel der BfS war es, eine parteiübergreifende Projektgruppe zu gründen, welche sich unter Einbeziehung unserer kleinen Bürger mit dem Thema beschäftigt.

Im Auschuss wurde dann aber erst einmal die Gemeinde beauftragt, den Ist-Zustand der aktuellen Spielgeräteausstattungen der gemeindlichen Spielplätze zu dokumentieren und dem Ausschuss zu einer der nächsten Sitzungen Vorschläge für notwendige Erneuerungen und mögliche Attraktivitätssteigerungen zu unterbreiten.

Nachdem das Thema zum vierten Mal ohne nennenswerte Bewegung und Ergebnisse im Ausschuss am 28.06.2017 behandelt wurde, haben wir das Thema öffentlich gemacht und erneut die Gründung einer Projektgruppe gefordert.

Nach über einem Jahr vernehmen wir jetzt mit Freude, dass die anderen Fraktionen auch die Notwendigkeit zum Handeln erkennen. Gemeinsam soll sich jetzt für die Spielplätze in Swisttal stark gemacht werden. In den jetzigen Haushalt wurden bereits Mittel eingestellt, welche nach Erstellung eines Gesamtkonzeptes mit Priorisierung eingesetzt werden könnten.

Im Sinne unser kleinen Bürger und der Stärkung einer kinder- und jugendfreundlichen Gemeinde eine gute Sache.

Wenn Sie sich über die Spielplätze in Swisttal informieren möchten, können Sie dies gerne auf unserer Homepage machen. Wir haben alle Spielplätze in Swisttal im letzten Jahr begangen, fotografiert und Eckdaten hinterlegt.

http://www.buerger-fuer-swisttal.de/bfs-zum-thema/spielplatz1/spielplatz-12/

Bürger für Swisttal (BfS)

 

 

BfS Logo